23. Mai 2019

Bundesgericht

Neue Tatsachen, die nach Erlass von vorsorglichen Regelungsmassnahmen bekannt werden: Abänderungsklage oder Revision?

Eheschutzmassnahmen und vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren entfalten eine beschränkte materielle Rechtskraft (BGE 142 III 193 E. 5.3 i.f. m.H). Somit können sie (für die Zukunft)

23. Mai 2019

Bundesgericht

Prozesskostenvorschuss des Ehegatten, neues Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege – Fallstricke und Lösunge

Die Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit bezieht sich nicht auf das Armenrechtsgesuch selbst, sondern auf die Begehren im Hauptverfahren. (E. 3.3.2) Der Entscheid über die Gewährung

23. Mai 2019

Die Auswirkungen der materiellen Rechtskraft auf die Zulässigkeit bzw. Begründetheit einer späteren Klage

10. Februar 2023

Säumnis bei der Klageantwort im ordentlichen Verfahren und Beweiserhebung von Amtes wegen: Ein Zweifel kann einen weiteren verbergen

18. Januar 2023

Kurzfristig gegen schwer identifizierbare notwendige Streitgenossen klagen – Eine gefährliche, aber nicht unlösbare Aufgabe

15. September 2022

ZPO Online Blog - 23. Mai 2019

Neue Tatsachen, die nach Erlass von vorsorglichen Regelungsmassnahmen bekannt werden: Abänderungsklage oder Revision?

Prozesskostenvorschuss des Ehegatten, neues Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege – Fallstricke und Lösunge

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