Bei der Anfechtungsklage (Art. 271 f. OR) handelt es sich um eine Gestaltungsklage i.S.v. Art. 87 ZPO (BGE 140 III 598 E. 3; BGer 4A_689/2016
Bei der Frist um Leistung eines Kostenvorschusses handelt es sich um eine gerichtliche Frist, welche gestützt auf Art. 144 Abs. 2 ZPO aus zureichenden Gründen
Das gerichtliche Gutachten kann – wie der Augenschein (Art. 181 ZPO) – Beweismittel sein oder nur der besseren Klärung des Sachverhaltes dienen. Aus der Botschaft
Auch wenn Art. 106 Abs. 1 ZPO nur vom „Klagerückzug“ spricht, gilt im Rechtsmittelverfahren die rechtsmittelführende Partei als unterliegend, wenn sie die Berufung zurückzieht. Nach
(E. II.6.3-II.6.6) Aus der Botschaft ist zu schliessen, dass der Gesetzgeber durch die Aufhebung der Verfahrensbestimmungen im ZGB und deren Überführung in die ZPO keine
Alle am Zivilprozess beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln (Art. 52 ZPO; vgl. weiter Art. 5 Abs. 3 BV). Sie sind daher
[In Rechtskraft erwachsener Zwischenentscheid (Art. 237 ZPO), mit dem die Zuständigkeit des Gerichts gestützt auf eine doppelrelevante Tatsache anerkannt wird – späterer Sachentscheid, mit dem
(E. 5.2) Soweit von Ärzten verfasste Dokumente Fragen behandeln, die in gleicher Weise zum Gegenstand eines gerichtlichen Gutachtens gemacht werden können, kommt die Rechtsprechung des
(Genehmigung einer vollständigen Scheidungsvereinbarung im Verfahren auf gemeinsames Begehren; Berufung einzig in Bezug auf vermögensrechtliche Fragen) – Wenn eine vollständige Scheidungsvereinbarung genehmigt wird, fallen die
(E. 1.2) Gemäss BGer ist die Frage nach der formellen Rechtskraft der mit Berufung anfechtbaren Entscheide über vorsorgliche Massnahmen umstritten; es ist jedoch anerkannt, dass
Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den letzten kostenlosen Veröffentlichungen unseres Blogs.
Die ZPO Online in 14 Fragen und Antworten
Ein kostenloser Test wird Sie überzeugen
Folgen Sie den letzten Veröffentlichungen