{"id":1654,"date":"2020-03-06T20:12:49","date_gmt":"2020-03-06T19:12:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/conditions\/"},"modified":"2025-09-18T11:10:09","modified_gmt":"2025-09-18T09:10:09","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Abonnementsbedigungen"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Nutzungsbedingungen<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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1. Allgemeines<\/h3>
Die \u201eAllgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Dienstleistungen von ONLEX GmbH\u201c (\u201eAGB\u201c) haben zum Ziel, die Bedingungen und Nutzungsmodalit\u00e4ten der ins Internet gestellten Dienstleistungen von Onlex.ch zu definieren, namentlich diejenigen der Plattform ZPO-CPC.ch. Sie gehen jeglichen anderweitig erw\u00e4hnten Angaben vor. Mit der Unterzeichnung des Abonnementvertrages werden die vorliegenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedinungen ausdr\u00fccklich und bedingungslos anerkannt. Der Kunde verpflichtet sich, Onlex jede \u00c4nderung der bei der Anmeldung erteilten Informationen mitzuteilen.<\/div>
\u00a0<\/div>

2. Den abonnierten Benutzern vorbehaltene Dienstleistungen<\/h3>
Angebotene Dienstleistungen und Zugangsbedingungen<\/strong><\/div>
Der abonnierte Kunde hat zu den Dienstleistungen gegen Zahlung \u00fcber die Plattform http:\/\/app.zpo-cpc.ch<\/a>, welche die \u201eSchweizerische annotierte Zivilprozessordnung Online\u201c und ihre regelm\u00e4ssigen Aktualisierungen (die detaillierten Informationen \u00fcber die angebotenen Dienstleistungen sind auf www.zpo-cpc.ch<\/a> verf\u00fcgbar) pr\u00e4sentiert, Zugang.<\/div>
Basisabonnemente<\/strong><\/div>
Der Kunde (nat\u00fcrliche oder juristische Person) schliesst ein j\u00e4hrliches Basisabonnement ab, welches ihm ein Zugangsrecht zu den Dienstleistungen verleiht (1 Benutzer); das Recht ist weder exklusiv noch an Dritte \u00fcbertragbar.<\/div>
Zus\u00e4tzliche Abonnemente<\/strong><\/div>
Es besteht die M\u00f6glichkeit, weitere Zug\u00e4nge (zu einem Vorzugspreis) f\u00fcr andere Benutzer des gleichen Unternehmens zu erhalten.<\/div>
\u00a0<\/div>

3. \u00a0Zugangscode und Benutzerprofil<\/h3>
Pers\u00f6nlicher Zugangscode<\/strong><\/div>
Jeder Benutzer gelangt mit Hilfe seines pers\u00f6nlichen Zugangscodes auf die Plattform. Die pers\u00f6nlichen Zugangscodes sind f\u00fcr die Benutzer im E-Mail-Adressenformat; das Passwort ist vom Kunden frei w\u00e4hlbar.<\/div>
Vertraulichkeit der Identifikationselemente und Kontrollen<\/strong><\/div>
Jeder Benutzer verpflichtet sich, sein Passwort und seine Anmeldeinformationen sicher aufzubewahren und sie Dritten nicht zug\u00e4nglich zu machen. Der Benutzer wird dar\u00fcber in Kenntnis gesetzt, dass Onlex zuf\u00e4llige Kontrollen \u00fcber die Einhaltung der Vertraulichkeit durchf\u00fchren wird, \u00a0insbesondere wenn IP-Adressen an verschiedenen Orten verbunden sind und falls von einer einzigen IP-Adresse aus eine abnorm hohe Anzahl Seiten ge\u00f6ffnet wird.<\/div>
Kontoinformationen<\/strong><\/div>
Jeder Benutzer muss seine Profilinformationen auf dem neusten Stand halten. Er kann sie jederzeit aktualisieren, indem er auf die Seite \u201eMein Profil\u201c gelangt.<\/div>
\u00a0<\/div>

4. Tarifbedingungen<\/h3>
G\u00fcltigkeit<\/b><\/div>
Die Abonnementspreise sind im vorliegenden Vertrag erw\u00e4hnt und f\u00fcr die gesamte Vertragsdauer g\u00fcltig.<\/div>
Tarifanpassung<\/b><\/div>
Die Tarife k\u00f6nnen (ohne Verpflichtung) automatisch nach unten angepasst werden. \u00dcber eine eventuelle Tariferh\u00f6hung wird Onlex den Kunden im Voraus in Kenntnis setzen. Onlex beh\u00e4lt sich das Recht vor, seine Tarifvorschriften unilateral anzupassen.<\/div>
\u00a0<\/div>

5. Finanzielle Modalit\u00e4ten<\/h3>
Rechnungsstellung<\/b><\/div>
Der Kunde erh\u00e4lt, im Voraus oder zum Zeitpunkt der Installation seines Abonnements, sowie zu jeder j\u00e4hrlichen Erneuerung, eine Rechnung, welche dem gesamten Betrag seiner Abonnemente entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, den angegebenen Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist wird pro Mahnung eine Pauschalgeb\u00fchrvon CHF 20.- in Rechnung gestellt. Im Falle einer Nichtbezahlung beh\u00e4lt sich Onlex das Recht vor, dem Kunden den Zugang zur abonnierten Dienstleistung zu sperren.<\/div>
Jedes zus\u00e4tzliche Abonnement, welches im Verlaufe des Jahres bestellt worden ist, wird bei der n\u00e4chsten Verl\u00e4ngerung automatisch zu den Angaben des Basisabonnements hinzugef\u00fcgt. Ein f\u00fcr das Zusatzabonnement allenfalls zu viel bezogener Betrag wird dem Kunden in diesem Zeitpunkt gutgeschrieben.<\/div>
\u00a0<\/div>

6. K\u00fcndigung des Abonnements<\/h3>
Der Kunde kann sein Abonnement 2 Monate vor jedem F\u00e4lligkeitstermin per Ende eines Monats k\u00fcndigen. Er oder sie hat sich per Post f\u00fcr seine K\u00fcndigung an folgende Adresse zu wenden:<\/div>
Onlex GmbH \u2013 Kundendienst \u2013 Bd de P\u00e9rolles 14 \u2013 1700 Freiburg<\/div>
Mangels K\u00fcndigung wird der Vertrag stillschweigend jedes Jahr um ein weiteres Jahr verl\u00e4ngert.<\/div>
\u00a0<\/div>

7. Zugang zur Dienstleistung<\/h3>
Verf\u00fcgbarkeit<\/b><\/div>
Die ONLEX Dienstleistungen sind \u00fcber das Internet zug\u00e4nglich und im Prinzip 24 Stunden \u00a0und 7 Tage pro Wocheverf\u00fcgbar, ausser im Falle h\u00f6herer Gewalt, bei Ereignissen, \u00fcber dieOnlex und\/oder der Providerserver keinerlei Kontrolle hat, bei allf\u00e4lligen Pannen oder Eingriffen, die f\u00fcr die Instandhaltung und den einwandfreien Betrieb der Dienstleistung notwendig sind. F\u00fcr Letztere wird keine Entsch\u00e4digung ausgerichtet.<\/div>
Technische Bedingungen<\/b><\/div>
Von Onlex \u00fcber die Mindestvorschriften informiert, verpflichtet sich der Kunde, die Dienstleistung unter guten technischen Bedingungen \u2013 Material, Programme, Fernmeldetechnik \u2013 in Anspruch zu nehmen, um insbesondere alle Sicherheitsmassnahmen gegen m\u00f6gliche Versuche eines Eindringens zu erm\u00f6glichen.<\/div>
\u00a0<\/div>

8. Nutzung der Daten<\/h3>
Urheberrechte<\/b><\/div>
Die Gesamtheit der wiedergegebenen Inhalte, Texte, Kommentare, Anmerkungen, Illustrationen und Bilder auf den Webseiten www.onlex.ch<\/a>, www.zpo-cpc.ch<\/a> und app.zpo-cpc.ch sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Der Zugang zur Onlinedienstleistung schliesst in keiner Weise eine \u00dcbertragung von Rechten zum Vorteil eines Kunden und der Benutzer ein. Alle Reproduktionsrechte sind vorbehalten, einschliesslich der herunterladbaren Dokumente und der graphischen Darstellungen, mit Ausnahme jener, die zum Gemeingut geh\u00f6ren.<\/div>
\u00a0<\/div>
Nutzungsrecht<\/b><\/div>
Onlex erteilt dem Benutzer eine auf die Dauer des Abonnements beschr\u00e4nkte Erlaubnis, um die auf Grundlage der Datenbank von www.zpo-cpc.ch<\/a> \u00a0onlinegestellten Inhalte pers\u00f6nlich, nicht exklusiv und nicht \u00fcbertragbar, f\u00fcr den beruflichen Gebrauch zu nutzen. Diese Erlaubnis umfasst keinesfalls das Recht, eine Unterlizenz zu erteilen, welche die Wiedergabe erlauben w\u00fcrde oder die Rekonstruktion der Datenbank herbeif\u00fchren k\u00f6nnte. Die Weitergabe der gesch\u00fctzten Daten, unentgeltlich oder gewerbsm\u00e4ssig, ist untersagt. Die erteilte Erlaubnis beinhaltet die Achtung des Urheberrechts der Autoren. Es ist dem Benutzer untersagt, die Texte, Kommentare, Illustrationen und Bilder zu ver\u00e4ndern, zu \u00fcberarbeiten, anzupassen oder umzugestalten, sei es teilweise oder in ihrer Gesamtheit.<\/div>
Jede Wiedergabe und\/oder Weitergabe des onlinegestellten Inhalts ohne ausdr\u00fcckliche Erlaubnis von Onlex wird als ein Vergehen gegen das schweizerische Bundesgesetz \u00fcber das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) angesehen und kann gerichtlich verfolgt werden.<\/div>
\u00a0<\/div>
Verbot der Nutzung zu Trainingszwecken f\u00fcr Systeme der K\u00fcnstlichen Intelligenz (KI)<\/b><\/span>
Es ist strikt untersagt, die auf den genannten Websites und in der App verf\u00fcgbaren Inhalte, Daten, Metadaten, Strukturen, Auswahlen und Anordnungen zu nutzen, zu extrahieren, zu sammeln, zu scrapen, zu crawlen, zu indexieren, zu vektorisieren, einzubetten (\u201eEmbedding\u201c) oder sonst wie auszuwerten, um (i) Datens\u00e4tze zu erstellen, (ii) Modelle, Systeme oder Dienste der KI zu trainieren, zu verfeinern (\u201eFine-Tuning\u201c), zu evaluieren, zu testen, zu benchmarken oder zu verbessern, oder (iii) diese Inhalte direkt oder indirekt Dritten zu denselben Zwecken bereitzustellen. Ebenfalls untersagt sind jegliches Text and Data Mining (TDM) sowie jede automatisierte Sammlung mittels Robot, Bot, Script oder API, ebenso wie jede Umgehung technischer Schutzmassnahmen (z. B. Zugriffsbeschr\u00e4nkungen, Rate Limits, robots.txt-Dateien). Jede Abweichung bedarf der vorangehenden schriftlichen Zustimmung von ONLEX GMBH in einem gesonderten Vertrag, der Gegenstand, Dauer und Umfang der einger\u00e4umten Rechte festh\u00e4lt; andernfalls stellt jede vorstehend genannte Nutzung eine unzul\u00e4ssige Entnahme\/Reproduktion im Sinne des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) sowie einen Verstoss gegen diese AGB dar. Im Falle einer Zuwiderhandlung beh\u00e4lt sich ONLEX GMBH das Recht vor, den Zugang zu k\u00fcndigen, IP-Adressen oder API-Schl\u00fcssel zu sperren, die L\u00f6schung von Kopien und abgeleiteten Datens\u00e4tzen zu verlangen und s\u00e4mtliche Schadensersatzanspr\u00fcche geltend zu machen. Unter \u00abKI-Systemen\u00bb werden s\u00e4mtliche Modelle, Dienste oder Werkzeuge verstanden, die automatisiert Inhalte aus Trainingsdaten generieren, klassifizieren, vorhersagen oder transformieren k\u00f6nnen.<\/div><\/div>
\u00a0<\/div>

9. Garantien und Haftung<\/h3>
Online zug\u00e4ngliche Informationen<\/b><\/div>
Onlex und seine Autoren geben sich alle M\u00fche, vollst\u00e4ndige, aktuelle und qualitativ hochwertige Informationen zu liefern.<\/div>
Der Kunde (und seine Benutzer) akzeptieren die M\u00f6glichkeit von Ungenauigkeiten, Auslassungen oder Fehlern in den Inhalten (Texte, Kommentare, Anmerkungen, html-Links\u2026). Der Benutzer ist allein verantwortlich f\u00fcr den Gebrauch, den er von den konsultierten Inhalten macht, und anerkennt, dass Onlex auf keinen Fall \u00a0haftbar gemacht werden kann aufgrund eines direkten oder indirekten Schadens, der durch die Verwendung der Informationen und namentlich durch eine ungenaue oder unvollst\u00e4ndige Informationen, einen Fehler in den Stichworten, versp\u00e4tete Aktualisierung der Inhalte, mangelnde Vollst\u00e4ndigkeit usw. der Daten auf der Webseite www.zpo-cpc.ch<\/a> entstanden ist.<\/div>
\u00a0<\/div>
Verweise und Links<\/b><\/div>
Die Links, welche auf Internetseiten Dritter verweisen, werden den Benutzern der Einfachheit halber zur Verf\u00fcgung gestellt; deren Inhalt und Verf\u00fcgbarkeit unterstehen jedoch nicht der Verantwortung von Onlex.<\/div>
\u00a0<\/div>
Haftung<\/b><\/div>
Solange der Schaden nicht vors\u00e4tzlich oder durch grobe Fahrl\u00e4ssigkeit verursacht wurde, ist jegliche Entsch\u00e4digung von Onlex ausgeschlossen.<\/div>
\u00a0<\/div>
\u00a0<\/div>

10. Datenschutz<\/h3>

F\u00fcr die Verarbeitung der pers\u00f6nlichen Informationen (Vorname, Nachname, E-Mailadresse) ber\u00fccksichtigen wir das schweizerische Recht zum Datenschutz und dessen Reglemente. Benutzerdaten und -informationen sDaten von individuellen Benutzern werden im Rahmen der Verwaltung und administration des Kundens von Onlex vertraulich behandelt (Aktivierung und L\u00f6schung des Abonnentenkontos, Rechnungsaustellung).
Diese Daten werden auf keinen Fall an Dritte weitergegeben.<\/p>

\u00a0<\/p>

11. Schlussbestimmungen<\/h3><\/div><\/div>
Ver\u00e4nderungen der GB<\/b><\/div>
Die vorliegenden Gesch\u00e4ftsbedingungen sind auf www.onlex.ch\/legal<\/a> abrufbar. Sie k\u00f6nnen gegebenenfallsver\u00e4ndert werden, indem eine neue, ge\u00e4nderte Version ins Internet gestellt wird; diesfalls ist allein diese letzte Version massgebend.<\/div>
Anwendbares Recht<\/b><\/div>
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Onlex und seinen Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.<\/div>
Gerichtsstand<\/b><\/div>
Gerichtsstand f\u00fcr s\u00e4mtliche Streitigkeiten aus den Vertr\u00e4gen zwischen Onlex und seinen Kunden ist Freiburg.<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Nutzungsbedingungen 1. Allgemeines Die \u201eAllgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Dienstleistungen von ONLEX GmbH\u201c (\u201eAGB\u201c) haben zum Ziel, die Bedingungen und Nutzungsmodalit\u00e4ten der ins Internet gestellten Dienstleistungen von Onlex.ch zu definieren, namentlich diejenigen der Plattform ZPO-CPC.ch. Sie gehen jeglichen anderweitig erw\u00e4hnten Angaben vor. Mit der Unterzeichnung des Abonnementvertrages werden die vorliegenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedinungen ausdr\u00fccklich und bedingungslos anerkannt. […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-1654","page","type-page","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1654","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1654"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1654\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12749,"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1654\/revisions\/12749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zpo-cpc.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1654"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}